Für eine Reduktion des Primärmetallverbrauchs

20. Januar 2022

Von Michael Reckordt

Lesezeit 12 Minuten

Metalle sind überall. Wir schauen gerade auf einen Bildschirm, egal ob Smartphone, Tablet oder Computer. In diesen enthalten sind Dutzende verschiedener Rohstoffe aus wohlmöglich hunderten von Minen. Aber schon die Leitungen in eurer Wohnung, die Verkehrsmittel in Form von Fahrrad, Bus, Bahn oder Auto, all diese Dinge bestehen aus Metallen. Diese Metalle, egal ob Eisen, Bauxit, Kupfer, Nickel, Zinn, Lithium, Wolfram oder Kobalt werden nicht in Deutschland abgebaut. In der Regel haben die Rohstoffe eine weite Reise hinter sich. Abgebaut vielleicht irgendwo in Südamerika, weiterverarbeitet in China, kommen diese Rohstoffe als Produkte zu uns, so verarbeitet, dass man nicht mehr an sie denkt, wenn man sie in gewohnter Form in den Händen hält oder unter den Füßen spürt. „Danke Metalle!“, könnte man jetzt sagen, sich zurücklehnen und freuen, dass es sie gibt. Wenn denn nicht an anderer Stelle der Abbau dieser Rohstoffe für Mensch und Umwelt Konsequenzen gehabt hätte. 

Der Fall Marikana

Werden wir konkreter und schauen uns ein Beispiel an. Im August 2012 kam es zu einem Streik in der Bergbauregion Marikana in Südafrika. Viele hunderte Bergarbeiter*innen des Platin-Konzerns Lonmin (heute Sibanye-Stillwater) protestierten für bessere Löhne, angemessene Unterkünfte und direkte Verhandlungen mit dem Management. Die Löhne reichten nicht aus, um die alltäglichen Kosten zu decken. Die meisten Arbeiter*innen lebten in einfachen Wellblech-Behausungen, da Lonmin seiner vertraglichen Verpflichtung und Auflage in der Abbaulizenz, angemessene Unterkünfte zu errichten, nie nachgekommen war. Doch statt auf die Forderungen einzugehen wurde der Streik am 16. August 2012 von bewaffneten Streitkräften auf Wunsch der Bergbaufirma blutig beendet. 34 Bergarbeiter verloren dabei ihr Leben, viele der weitgehend friedlichen Arbeiter starben nach Schüssen in den Rücken. Mindestens 78 weitere Personen wurden verletzt. 

Michael Reckordt

Michael ist Referent bei der NGO Powershift, wo er für eine „Rohstoffwende, die Ungerechtigkeiten beim Abbau von metallischen und mineralischen Rohstoffen beseitigt“ kämpft.

Was in der medialen Berichterstattung in Deutschland erst drei Jahre später aufgegriffen wurde: Einer der beiden Hauptabnehmer des Platins von Lonmin war zu dieser Zeit der Chemiekonzern BASF, der damit Katalysatoren herstellte. Es ist unklar, ob BASF hier seiner Sorgfaltspflicht, wie sie die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte schon 2011 festlegten und wie sie BASF als Mitglied des UN Global Compact bekannt sein dürften, nachgekommen ist: BASF hätte sich frühzeitig über die Proteste und Missstände informieren und auf den Bergbaukonzern einwirken können. Erst als deutsche Medien über den Fall berichteten und Vertreter*innen der Betroffenen sowie der Zivilgesellschaft die Aktionärsversammlungen von BASF besuchten, beauftragte BASF ein Audit bei Lonmin. Die ausbeuterischen Niedriglöhne wurden nicht angehoben, Unterkünfte nicht gebaut. Bis heute erkennt BASF keine Mitverantwortung für das Massaker von Marikana an.

Bergbau und Menschenrechtsverletzungen

Selten ist die Lieferkette so kurz und direkt zwischen Rohstoffabbau und deutschen Unternehmen. Denn deutsche Produzenten von Autos, Elektronik oder Maschinen stehen zumeist am Ende einer langen, weit verzweigten und verschachtelten Lieferketten. Diese beginnt bei der Mine und endet irgendwann beim fertigen Produkt. Häufig sind es mehrere Dutzend verschiedener Rohstoffe aus einigen hunderten Minen, die in einem Produkt, wie einem Fahrzeug oder einer Maschine, verbaut sind. Das macht es schwer, Verantwortliche für die Situation vor Ort zu identifizieren. Dabei ist der Bergbausektor mit rund einem Drittel der weltweit registrierten wirtschaftsbezogenen Menschenrechtsbeschwerden einer der risikoreichsten Sektoren für Mensch und Umwelt.

»Umliegende ländliche und indigene Gemeinden […] verlieren ihre Lebensgrundlagen, wodurch ihre Menschenrechte auf Nahrung, Wasser, Gesundheit und einen angemessenen Lebensstandard gefährdet werden.«

Bergbau geht häufig mit tiefgreifenden Umweltschäden wie Abholzung, Bodenzerstörung, Vergiftung von Flüssen und Grundwasser sowie Schadstoffemissionen einher. Umliegende ländliche und indigene Gemeinden, die häufig von der Landwirtschaft, Fischerei, Jagd oder Tourismus leben, verlieren ihre Lebensgrundlagen, wodurch ihre Menschenrechte auf Nahrung, Wasser, Gesundheit und einen angemessenen Lebensstandard gefährdet werden. Bei Umsiedlungen kommt es immer wieder zu Gewaltanwendungen und Betroffene werden nicht angemessen entschädigt. Das Recht indigener Völker auf freie, vorherige und informierte Zustimmung (Free Prior and Informed Consent) und die Beteiligungsrechte anderer Gruppen werden oft missachtet. Proteste werden immer wieder unterdrückt und Menschenrechtsverteidiger*innen verfolgt, mitunter auch getötet. Durch die Verletzung oder Nicht-Einhaltung von Arbeitsstandards kommt es immer wieder zu schweren Arbeitsunfällen. Im Jahr 2020 wurden nach Angaben der britischen Nichtregierungsorganisation Global Witness 227 Umweltaktivistinnen und -aktivisten aufgrund ihres politischen Engagements ermordet. Der Bergbausektor war mit 17 Todesopfern (im Vorjahr sogar 50 Todesopfern) erneut einer der drei tödlichsten Industriesektoren.

Die Zunahme an Konflikten, an Berichten über Menschenrechtsverletzungen und Umweltkatastrophen hängt auch damit zusammen, dass wir immer mehr metallische Rohstoffe brauchen. Global hat die Menschheit seit 1960 die Produktion von metallischen Rohstoffen vervielfacht. Laut Our World in Data stieg die Produktion von Metallen von 550 Mio. Tonnen im Jahr 1960 auf 3,33 Mrd. Tonnen im Jahr 2012. Im Jahr 2019 sollen es laut Mining.com schon 4,5 Mrd. Tonnen gewesen sein. Nahezu alle Prognosen, von der EU-Kommission über die Bundesregierung bis zur Weltbank, gehen davon aus, dass sich dieser Trend bis zum Jahr 2050 fortsetzt, wenn nicht gar intensiviert. Begründet wird dieser Bedarf mit dem Ausbau erneuerbarer Energien, der Umwandlung der Automobilität und der Digitalisierung.

Klimaschutz heißt Rohstoffwende

Die einfach zu erschließenden Lagerstätten sind durch die lange Geschichte der Rohstoffnutzung schon erschöpft. Zukünftige Lagerstätten sind immer entlegener und tiefer gelegen. Zugleich nimmt die Erzkonzentration in den neuen Minen tendenziell ab. Daraus resultiert, dass mehr Energie, Wasser und Chemikalien eingesetzt werden müssen. Das wiederum erhöht die Gefahren von Umweltzerstörung, von Protesten und von Menschenrechtsverletzungen. 

Gerade der wachsende Energieverbrauch führt auch zu stärkeren Emissionen. Erwartet wird, dass die CO₂-Emissionen des Bergbaus in den nächsten Jahren um ein Drittel anwachsen könnten. Aktuell trägt der Bergbau nur zu unter einem Prozent der globalen CO₂-Emissionen bei. Doch ohne Weiterverarbeitung der Erze ist der Bergbau sinnlos. Diese Weiterverarbeitung (Schmelze, Raffinierung) ist wesentlich energieintensiver als der Abbau. Die Produktion von Stahl (aus Eisenerz) und Aluminium (aus Bauxit) tragen schätzungsweise zu mehr als zehn Prozent zu den CO₂-Emissionen bei. Daher ist es wenig verwunderlich, wenn sechs japanische, deutsche und australische Wissenschaftler zu dem Ergebnis kommen, dass das Erreichen des 2°C-Ziels nur funktioniert, wenn eine umfangreiche Kreislaufwirtschaft errichtet wird und ab dem Jahr 2030 die Primärrohstoffproduktion nicht mehr wächst, sondern deutlich schrumpft. Die Lösung: Rohstoffwende

Sozial-ökologische Transformation

Dies alles sind gute Gründe, warum sich PowerShift zusammen mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen im Netzwerk AK Rohstoffe für eine Rohstoffwende einsetzt. Im Rahmen einer sozial-ökologischen Transformation in Deutschland und einer globalen Rohstoffgerechtigkeit sehen wir zwei Säulen für diese Rohstoffwende: Eine absolute Reduktion des Verbrauchs von bergbaulich gewonnenen Primärrohstoffen in Deutschland und Europa sowie die Weiterführung des nötigen Verbrauchs unter höchsten menschenrechtlichen, sozialen und ökologischen Bedingungen bei Handel, Abbau und Verarbeitung.

»Bisher ist die Rohstoffstrategie einseitig an den Interessen der deutschen Industrie und deren Versorgungssicherheit ausgerichtet. Diese Versorgungssicherheit würde nebenbei aber auch erhöht, wenn man die Abhängigkeit und somit den Ver- und Gebrauch von metallischen Primärrohstoffen senken würde.«

Die absolute Reduktion unseres Ver- und Gebrauchs von metallischen Primärrohstoffen sollte Ziel einer jeder deutschen Rohstoff-, Kreislaufwirtschafts- und Industriestrategie sein. Bisher ist die Rohstoffstrategie einseitig an den Interessen der deutschen Industrie und deren Versorgungssicherheit ausgerichtet. Diese Versorgungssicherheit würde nebenbei aber auch erhöht, wenn man die Abhängigkeit und somit den Ver- und Gebrauch von metallischen Primärrohstoffen senken würde.

Rohstoffintensive Sektoren verändern

Für eine Rohstoffwende in Deutschland bedeutet das, dass erste Schritte in besonders primärrohstoffintensiven Sektoren eingeleitet werden müssen. Einer dieser Sektoren ist der Automobilsektor. Ungefähr drei Viertel der Blei-, 40 Prozent der Platin-, mehr als ein Drittel der Zink-, ein Viertel der Stahl- und knapp zehn Prozent der Kupferimporte gehen in diesen Sektor. Durch die Elektromobilität werden in Zukunft zudem bedeutende Mengen an Lithium, Kobalt, Nickel, Graphit und weiterer Rohstoffe für die Herstellung von (Batterien in) Autos gebraucht. Schon heute gibt es in deutschen Städten und Gemeinden viele Konflikte um die Nutzung des öffentlichen (Verkehrs-) Raumes. 

Rohstoffpolitisch muss das Ziel lauten, die Anzahl der Autos, ihr Gewicht und ihre Größe maßgeblich zu reduzieren. Das kann gelingen, indem Fuß-, Rad- und öffentlicher Personennahverkehr ausgebaut werden. Gleichzeitig bieten aber auch City-Mautgebühren, höhere Parkplätze, Rückbau von kostenlosen Parkplatzflächen und alternative Konzepte Möglichkeiten, die Individualautomobilität zurückzudrängen.

Ein weiterer Sektor ist der Bausektor. Eine Bauwende sollte sowohl soziale, als auch ökologische Forderungen vereinen. Wohnraum muss auf der einen Seite sozial gerecht angeboten werden, auf der anderen Seite sollten sowohl Erhalt von Gebäuden als auch Erhalt deren Substanz stärker gefördert werden. Kreislaufführung von Häusern muss heute umgesetzt werden, da viele Gebäude Rohstoffe für viele Jahrzehnte speichern.

Ein Sektor, der bisher wenig in Deutschland beachtet wurde, ist der Rüstungssektor. Debatten über die Konversion dieses Sektors scheinen aktuell nicht geführt zu werden. Abgesehen von der britischen Organisation London Mining Network gibt es leider wenige Studien über den Ge- und Verbrauch von metallischen Rohstoffen im Rüstungsbereich.Dennoch liegt die Vermutung nahe, dass sich hier sehr große Einsparungspotenziale erreichen lassen.

Kreislaufführung ausbauen, um nicht zu verbrennen! 

Der Ausbau der Kreislaufwirtschaft spielt darüber hinaus eine zentrale Rolle. Zum einen müssen Hemmnisse wie lückenhafte Sammelsysteme, Verunreinigungen sowie unvollständige Rückgewinnung beseitigt werden. Das ist allerdings nicht so einfach. Der NABU stellt in einer Studie für Deutschland dar, dass die Zirkularitätsrate, also wie viele Stoffe wieder in den Wirtschaftskreislauf eingespeist werden, für Metalle bei 33 Prozent liegt. Diese Rate ist zwar deutlich höher als beispielsweise bei fossilen Rohstoffen (unter drei Prozent), stagniert aber seit Jahren. Doch auch die Nutzung vorhandener Potenziale, wie eine verbesserte Sammlung, geringere Verunreinigung, etc. würde die Zirkularitätsrate nur auf 40 Prozent ansteigen. Das bedeute, dass zum anderen systemische Probleme angegangen werden müssen. Viele Metalle, zum Beispiel in Elektronikprodukten, werden nur in sehr kleinen Mengen eingesetzt. Das erschwert die Rückgewinnung oder macht diese technisch unmöglich. Hier gilt es zu prüfen, inwieweit Produktpässe mit Wissen, an welchen Stellen welche Rohstoffe verbaut sind, helfen könnten. Darüber hinaus sorgen politische Fehlanreize – kein Recht auf Reparatur, Besteuerung von Lohn- statt Materialkosten – dafür, dass z.B. die Preise für die Neuanschaffung einer Waschmaschine von 1991 bis 2016 um 34 Prozent gesunken, die Reparaturkosten im selben Zeitraum um 40 Prozent gestiegen sind. Auch die Erhöhung der Langlebigkeit und Reparierbarkeit, die Verfügbarkeit von Ersatzteilen, die Förderung von nachhaltigem Design und das Bereitstellen von Software-Updates über einen längeren Zeitraum, um die Funktionalität und Sicherheit von Geräten zu garantieren, reduziert den Rohstoffverbrauch.

Durch Sorgfaltspflichten Menschenrechte und Umweltschutz garantieren

Ohne Primärrohstoffe wird es in naher Zukunft nicht gehen. Daher heißt es auch die zweite Säule einer Rohstoffwende, die Sorgfaltspflichten, nicht zu vernachlässigen. Als Fortschritte in diesem Bereich gilt in der EU vor allem die Konfliktmineralienverordnung, die ein Bewusstsein in der Industrie kreiert hat, Lieferketten stärker auf Menschenrechtsverletzungen zu kontrollieren. Aktuell werden auf europäischer Ebene mit Regulierungen zu entwaldungsfreien Lieferketten, zu nachhaltige(re)n Batterien und Sektor übergreifend zu menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten einige legislative Prozesse debattiert, die in den nächsten Monaten zur Abstimmung kommen. Hier ist es wichtig, dass sowohl menschenrechtliche als auch umweltbezogene Sorgfaltspflichten umfassend verankert werden. 

»Auf deutscher Ebene war das Lieferketten-Sorgfaltspflichten-Gesetz ein wichtiger erster Schritt, aber noch lange nicht ausreichend. Stattdessen bräuchte es eine Verankerung einer umfassenden Sorgfaltspflicht inklusive verpflichtender Risikoanalyse entlang der gesamten Lieferkette.« 

Auf deutscher Ebene war das Lieferketten-Sorgfaltspflichten-Gesetz ein wichtiger erster Schritt, aber noch lange nicht ausreichend. Denn das deutsche Gesetz hat noch gravierende Schwachstellen. Es wird im Rohstoffsektor in seiner jetzigen Fassung kaum Wirkung entfalten, da Unternehmen nur für die unmittelbare Lieferkette eine umfassende Sorgfaltspflicht gewährleisten müssen. Stattdessen bräuchte es eine Verankerung einer umfassenden Sorgfaltspflicht inklusive verpflichtender Risikoanalyse entlang der gesamten Lieferkette. 

Generell mangelt es bei fast allen Gesetzen und Vorschlägen an ausreichenden zivilrechtlichen Haftungsregeln. Betroffene von Menschenrechtsverletzungen können weiterhin nicht gegen Profiteure dieser Verletzungen klagen. Viele Menschenrechtsverletzungen durch Umweltschädigungen treten zudem erst in ferner Zukunft auf, wenn etwa das Grundwasser vergiftet ist oder sich Erkrankungen häufen. Um auch diese auftretenden Rechtsverletzungen abzudecken, braucht es eine Sorgfaltspflicht, die umfassender, eigenständiger und umweltbezogener definiert ist.

Fazit

Wir stehen aktuell noch ganz am Anfang einer Debatte um eine Rohstoffwende. Der Umwelt-Ausschuss des europäischen Parlaments hat im Januar 2021 die EU-Kommission gebeten, zu prüfen, wie der absolute Verbrauch von Rohstoffen gemessen und wirksam reduziert werden kann. Die niederländische Kreislaufwirtschaftsstrategie hat zum Ziel, bis 2030 50 Prozent der Rohstoffe im Vergleich zum Jahr 2014 zu reduzieren. Immerhin, im Koalitionsvertrag der Ampel findet sich „das Ziel der Senkung des primären Rohstoffverbrauchs und geschlossener Stoffkreisläufe“. Zivilgesellschaftliche Organisationen befürworten dies ausdrücklich.

Bei der Einhaltung von Menschenrechten und Umweltschutz beim Abbau von Primärrohstoffen sehen wir ebenfalls erste Schritte für gesetzliche Rahmenbedingungen, aber noch lange keine ausreichende Umsetzung. Doch mit Blick auf die vielen Konflikte (eine Übersicht gibt der Environment Justice Atlas), die steigende Knappheit von Wasser, die Notwendigkeit des Schutzes der Biodiversität, der letzten Regenwälder und des Klimas, wird eine Rohstoffwende eingeleitet werden müssen. Immer mehr Betroffene verlangen demokratisches Mitspracherecht. Deutlich wird durch die vielen Krisen in den letzten Jahren: umso schneller wir als Gesellschaft diese Rohstoffwende einleiten, desto weniger disruptiv und desto besser politisch gestaltbar werden diese Veränderungen sein.