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Hat jemand »Kommunismus« gesagt?

Ein Gespenst geht um auf Twitter. Das Gespenst des Kommunismus. Kurz nachdem der Deutschlandfunk Kultur eine Sendung mit der Lyrikerin Elisa Aseva veröffentlicht hatte, ist eine hitzige Debatte auf Twitter entbrannt. Elisa Aseva sagte, sie glaube an den Kommunismus. Einige Kritiker forderten darauf, dass radikale Meinungen wie diese im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht gesendet werden dürfen. Damit vertraten sie jedoch selbst eine radikale Meinung.

Es gibt Reizwörter, die sofort kontroverse Debatten auslösen. Zu diesen zählt auch das Wort »Kommunismus«. Auf Twitter ist jüngst eine hitzige Debatte entbrannt, nachdem der Deutschlandfunk Kultur ein Interview mit der Lyrikerin Elisa Aseva veröffentlicht hatte. Als Schlagzeile wurde ein Satz der Autorin gewählt, in dem auch das Wort »Kommunismus« vorkommt. Die Autorin sagte: »Ich glaube, dass wir den Kommunismus haben müssen, wenn wir eine Zukunft für alle wollen«. Sofort griffen zahlreiche Nutzer den Satz auf, um dem Deutschlandfunk die Verbreitung radikaler Thesen vorzuwerfen. Öffentlich-rechtliche Medien, so wurde lautstark von diesen moniert, dürfen radikale Ansichten wie diese nicht verbreiten. 

Dass Reizwörter mitunter heftige Reaktionen auslösen, ist nicht verwunderlich. Bedauerlich ist jedoch, wenn vor lauter Aufregung auch der Kontext verloren geht, in dem sie geäußert wurden. In dem Deutschlandfunk-Interview ging es eigentlich um den Werdegang und die Lebensgeschichte von Elisa Aseva. Die heutige Lyrikerin wuchs in den 1980er Jahren in einem süddeutschen Kinderheim auf, kurz nachdem ihre Mutter aus Äthiopien geflohen war. Früh kam sie dort mit Kindern in Kontakt, die selbst einen Fluchthintergrund hatten oder aus der deutschen Gesellschaft verstoßen wurden. Neben einer Nonne im Kinderheim wurde sie von einer Ziehoma großgezogen, die sie auch an die Literatur heranführte. Trotz ihrer Begabung brach Elisa Aseva dann mit 14 Jahren die Schule ab und zog nach Berlin, wo sie später ihr Abitur nachholte. Die Lust am Schreiben entdeckte sie erst nach langer Unterbrechung in späteren Jahren wieder.

Otmar Tibes

Otmar ist Gründer und Chefredakteur vom Politik & Ökonomie Blog. Nach dem Abschluss seines VWL-Studiums war er jahrelang bei einem privaten Bildungsträger in der freien Wirtschaft tätig. Heute arbeitet er im politischen Bereich und engagiert sich ehrenamtlich in der SPD.

Vor diesem Hintergrund kamen Samira El Ouassil und Friedemann Karig, die beide das Gespräch mit Elisa Aseva führten, auf die politischen Ansichten der Autorin zu sprechen. Ihr Blick sei, das hatte Elisa Aseva mehrfach betont, stark von der Erfahrung geprägt mit zweihundert Kindern in einem Kinderheim aufzuwachsen. Politisch orientiere sie sich deshalb daran, was am besten für die Allgemeinheit sei. In unserer heutigen Gesellschaft komme es jedoch auf das Individuum an. Jeder sei für sich selbst verantwortlich, wie Elisa Aseva kritisch bemerkte: »Wir leben in einer Hochburg des Individualismus«. Für Menschen, die in guten Verhältnissen leben, mag das funktionieren. Für andere, die in prekären Verhältnissen aufwachsen oder leben müssen, funktioniert es aber nicht. Sie sind in Verhältnissen gefangen, die sie selbst nicht ändern zu können. Angesichts von Krisen wie zum Beispiel der Pandemie und der Klimakrise befürchtet Elisa Aseva, dass sich auch in Zukunft nichts daran ändern wird. Im Gegenteil, die Not der Menschen droht immer größer zu werden und die soziale Schieflage immer schlimmer.

Die sehr persönlichen Erklärungen verdeutlichen nicht nur wie die Autorin zu ihren politischen Ansichten gekommen ist, sie adressieren auch sehr reale Probleme. Zum Beispiel das Problem, dass nicht alle Menschen eine Zukunft in unserem Land haben, obwohl immer wieder beteuert wird, dass jeder durch eigene Leistung aufsteigen kann. Viele Menschen schaffen den sozialen Aufstieg selbst dann nicht, wenn sie jeden Tag zur Arbeit gehen dafür. Manche sinken trotz Arbeit sogar in die Armut ab. Vor kurzem beklagte Ulrich Balling im Deutschlandfunk, dass die sogenannte Erwerbsarmut in Deutschland zunimmt: »Menschen in Deutschland müssen in Armut leben, weil sie ein zu geringes Einkommen haben, obwohl sie arbeiten. Und das genügt auch nicht mehr, um die Mieten zu zahlen«. Das Versprechen vom sozialen Aufstieg gilt also nicht für jeden in Deutschland. Das spiegelt sich auch in den Vermögensverhältnissen wider. Wer noch kein Vermögen hat, für den wird es immer schwieriger Vermögen aufzubauen. Wer dagegen schon reichlich Vermögen hat, ist in den vergangenen Jahren immer weiter aufgestiegen. Inzwischen vereint das reichste Prozent der deutschen Bevölkerung ein Drittel des Gesamtvermögens auf sich. Und das Top-0,1-Prozent vereint sogar ein Fünftel des Gesamtvermögens auf sich.

Diskursausschluss?

Auf die Probleme, die im Kontext mit den Erklärungen von Elisa Aseva stehen, sind die Kritiker aber gar nicht erst eingegangen. Sie waren zu sehr damit beschäftigt sich zu empören und die Aussagen zu skandalisieren. Reflexartig unterstellten sie, dass Elisa Aseva sich den alten Kommunismus zurückwünsche, so wie er in der Sowjetunion existierte. Damit setzten sie »Kommunismus« begrifflich mit dem alten Staatssozialismus gleich, der für eine Kombination von Einparteienstaat und Planwirtschaft steht. Als solcher hat der Kommunismus sich natürlich längst diskreditiert, weshalb es umso einfacher war, alle möglichen Vorwürfe an die Autorin zu richten und sie mit einem Shitstorm zu konfrontieren. Für den alten Staatssozialismus war Elisa Aseva aber gar nicht eingetreten. Ihr ging es um Kommunismus als Ideal von ökonomischer Gleichheit. Über ein solches Ideal kann man trefflich streiten. Doch sollte man deshalb auch verbieten, es im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu senden? Dürfen streitbare Meinungen wie diese im öffentlichen Diskurs nicht vorkommen?

Dies zu fordern, das hat die hitzige Debatte vom Pfingstwochenende gezeigt, stellt selbst eine radikale Meinung dar. Als solche hat sie viele Teilnehmer auch nicht überzeugt. Selbstverständlich muss man die Meinung von Elisa Aseva nicht teilen. Ihr deshalb das Recht abzusprechen, sie medienwirksam zu äußern, widerstreitet jedoch dem Prinzip einer offenen und demokratischen Debatte. Ähnlich verhält es sich mit der Forderung, man müsse der Autorin die »Bühne« entziehen, weil sie sich zu einem falschen Ideal bekannt hat. Würde man einen solchen Entzug konsequent verfolgen, würde das zum Ausschluss einer ganzen Reihe von Äußerungen im öffentlichen Diskurs führen. Schließlich werden anderswo ganz ähnliche Meinungen vertreten. Zum Beispiel in der konservativen Presse. Kürzlich hat der slowenische Philosoph Slavoj Žižek in der WELT vorgeschlagen, die Produktion von Düngemitteln staatlich zu organisieren, um die Menschen vor einer drohenden Lebensmittelkrise zu schützen:

Unsere Staaten müssen aufhören, sich auf die Marktmechanismen zu verlassen und die Produktion von Düngemitteln selbst organisieren. Das Paradox ist, dass nur ein solcher Kriegskommunismus unsere Freiheiten garantieren kann und nicht der kapitalistische Markt – derselbe Markt, der dafür sorgt, dass noch immer russisches Gas durch die Ukraine, wo der Krieg wütet, geleitet wird.

Anders als Elisa Aseva wurde Slavoj Žižek für diese Äußerungen aber nicht mit einem Shitstorm abgestraft. Und das ist auch gut so. Denn die Probleme, die in diesem Kontext besprochen wurden, sind ebenfalls sehr reale Probleme. Auch deshalb ist seine Forderung legitim und sollte öffentlich diskutiert werden. Scheinbar sehen die Kolleg:innen von der WELT, die nun nicht gerade dafür bekannt sind Sympathien für den Kommunismus zu hegen, das ganz genau so. Doch wenn die Redakteur:innen einer der konservativsten Zeitungen in Deutschland das so sehen, dann dürfen die kritischen Herren (tatsächlich waren es ausschließlich männliche Kritiker), die sich über Elisa Aseva empört haben, das auch. Einige schienen das im Verlauf der Debatte auch einzusehen. Nachdem sie sich eifrig darüber empört hatten, dass der DLF die Meinung von Elisa Aseva gesendet hatte, lobten sie in einem Land zu leben, in dem jeder öffentlich sagen könne, woran er oder sie glaubt. Die Bundesrepublik ist ja keine Diktatur, sondern eine Demokratie, kommentierten sie. Der einfache Hinweis, dass dieses Grundrecht auch für Elisa Aseva gilt, schien ihre Gemüter wieder zu beruhigen.

Um aber nicht mit dem moralischen Appell zu schließen, auch in hitzigen Debatten nicht gleich mit Diskursverboten um sich zu schmeißen, hier noch ein praktischer Tipp: Mit Empörung bekommt man das Ideal des Kommunismus nicht aus der Welt geschafft. Schließlich wird die Welt kein bisschen gerechter, wenn man Stimmen wie Elisa Aseva aus dem Diskurs ausschließt oder zensiert. Dafür müssen erst die prekären Verhältnisse abgeschafft werden, in welchen immer mehr Menschen in unserer Gesellschaft leben. Erst wenn immer weniger Armut und Ungleichheit herrscht, wird der Ruf nach Kommunismus endgültig verschwinden. In diesem drückt sich nämlich nicht der Wunsch nach Gleichmacherei oder Diktatur aus, sondern das Bedürfnis nach freier Entwicklung und Entfaltung. Oder mit den Worten von Elisa Aseva: »Ich bin gerne Individuum«. Das setzt jedoch die Abwesenheit von Armut und Prekarität voraus. Und so lange beides nicht abgeschafft ist, sollte man Stimmen wie Elisa Aseva lieber zuhören, anstatt sie als menschenfeindliche Ideologin abzutun. Die wachsende ökonomische Ungleichheit, die alles andere als menschenfreundlich ist, nimmt schließlich immer extremere Züge an.