Recht
In dieser Rubrik sammeln wir Beiträge zu rechtlich-ökonomischen Themen wie zum Beispiel Commons, Eigentum und andere relevante Rechtsbereiche.
Schiedsgerichte: Nicht mehr im Namen des Volkes?
Private Schiedsgerichte seien ein üblicher und pragmatischer Weg, Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten zu regeln, heißt es oft. Doch ihre Ausgestaltung ist verfassungtheoretisch hochproblematisch, analyisiert der Staatsrechtler Alexander Thiele.
Schiedsgerichte: Nicht mehr im Namen des Volkes?
Private Schiedsgerichte seien ein üblicher und pragmatischer Weg, Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten zu regeln, heißt es oft. Doch ihre Ausgestaltung ist verfassungtheoretisch hochproblematisch, analyisiert der Staatsrechtler Alexander Thiele.
70 Min
Die ökonomischen Voraussetzungen unserer Verfassung
In seinem Beitrag stellt Konstantin Chatziathanasiou einige Überlegungen zum Verhältnis von Verfassung und ökonomischer Ungleichheit vor. Insbesondere interessiert ihn die Begrenzung von Armut, noch mehr aber die Frage nach der Begrenzung von Reichtum.
Die ökonomischen Voraussetzungen unserer Verfassung
In seinem Beitrag stellt Konstantin Chatziathanasiou einige Überlegungen zum Verhältnis von Verfassung und ökonomischer Ungleichheit vor. Insbesondere interessiert ihn die Begrenzung von Armut, noch mehr aber die Frage nach der Begrenzung von Reichtum.
13 Min
Marktlogik ist kein Rechtsgebot
Die Ankündigung des Transmission Protection Instrument (TPI) der EZB hat in Deutschland eine Diskussion um die Berechtigung der Zentralbanken zum Eingriff in die Anleihenpreisbildung am Markt entfacht. In seinem Beitrag stellt Philipp Orphal heraus, warum es rechtlich betrachtet keineswegs notwendig ist, die Anleihepreisbildung ausschließlich dem Markt zu überlassen.
Marktlogik ist kein Rechtsgebot
Die Ankündigung des Transmission Protection Instrument (TPI) der EZB hat in Deutschland eine Diskussion um die Berechtigung der Zentralbanken zum Eingriff in die Anleihenpreisbildung am Markt entfacht. In seinem Beitrag stellt Philipp Orphal heraus, warum es rechtlich betrachtet keineswegs notwendig ist, die Anleihepreisbildung ausschließlich dem Markt zu überlassen.
12 Min
Klimaklagen – Auch hier ist ein neues Denken nötig
Der Klimawandel gefährdet die Menschen und ihre Rechte massiv, vor allem die der ärmsten Bevölkerungsteile. In zahlreichen Gerichtsurteilen wurden die Pflichten von Staaten und Unternehmen zu Klima- und Umweltschutz deshalb erhöht. Rechtsanwältin Miriam Saage-Maß beschreibt die aktuellen Entwicklungen und Handlungsbedarfe.
Klimaklagen – Auch hier ist ein neues Denken nötig
Der Klimawandel gefährdet die Menschen und ihre Rechte massiv, vor allem die der ärmsten Bevölkerungsteile. In zahlreichen Gerichtsurteilen wurden die Pflichten von Staaten und Unternehmen zu Klima- und Umweltschutz deshalb erhöht. Rechtsanwältin Miriam Saage-Maß beschreibt die aktuellen Entwicklungen und Handlungsbedarfe.
5 Min
Privateigentum: Schein und Sein
Angesichts einer extremen Ungleichverteilung von Vermögen ist eine offene und demokratische Verständigung über Inhalt und Grenzen der Eigentumsgarantie nötiger denn je. Doch welche Trugschlüsse könnten in so einer Diskussion auftreten? Darüber schreibt Sabine Nuss in ihrem Beitrag.
Privateigentum: Schein und Sein
Angesichts einer extremen Ungleichverteilung von Vermögen ist eine offene und demokratische Verständigung über Inhalt und Grenzen der Eigentumsgarantie nötiger denn je. Doch welche Trugschlüsse könnten in so einer Diskussion auftreten? Darüber schreibt Sabine Nuss in ihrem Beitrag.
14 Min
Wie staatliche Bürokratie Eigentumsparadigmen codiert
Was ist Grundeigentum? Ein Eintrag in einem staatlichen Register, dessen Nutzung durch die technische, rechtliche und organisatorische Architektur der Daten geprägt ist. Diese Wissensinfrastrukturen sind nicht neutral, in ihnen sind Vorstellungen wünschenswerter Zukünfte und legitimer gesellschaftlicher Verhältnisse eincodiert. Im Fall des Grundbuches ist das Ordnungssystem älter als unsere Verfassung. Was heißt das für Grundeigentum angesichts der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts?
Wie staatliche Bürokratie Eigentumsparadigmen codiert
Was ist Grundeigentum? Ein Eintrag in einem staatlichen Register, dessen Nutzung durch die technische, rechtliche und organisatorische Architektur der Daten geprägt ist. Diese Wissensinfrastrukturen sind nicht neutral, in ihnen sind Vorstellungen wünschenswerter Zukünfte und legitimer gesellschaftlicher Verhältnisse eincodiert. Im Fall des Grundbuches ist das Ordnungssystem älter als unsere Verfassung. Was heißt das für Grundeigentum angesichts der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts?
11 Min
Verantwortungseigentum – der Gesetzesentwurf zur GmbH mit gebundenem Vermögen
Die Ampel-Koaliton will Gesellschaften mit gebundenem Vermögen schaffen – sogenanntes Verantwortungseigentum. Kritiker:innen meinen, damit würden die Grenzen der Verfassung gesprengt. Doch versperren Privatautonomie und das Eigentumsleitbild des Grundgesetzes wirklich den Weg zum neuen nachhaltigen Kapital?
Verantwortungseigentum – der Gesetzesentwurf zur GmbH mit gebundenem Vermögen
Die Ampel-Koaliton will Gesellschaften mit gebundenem Vermögen schaffen – sogenanntes Verantwortungseigentum. Kritiker:innen meinen, damit würden die Grenzen der Verfassung gesprengt. Doch versperren Privatautonomie und das Eigentumsleitbild des Grundgesetzes wirklich den Weg zum neuen nachhaltigen Kapital?
15 Min